Kabinett Yousaf

Kabinett Yousaf
10. Schottische Regierung
Kabinett (2024)
First Minister Humza Yousaf
Wahl 2021
Legislaturperiode 6.
Ernannt durch Charles III.
Bildung 29. März 2023
Ende 7. Mai 2024
Dauer 1 Jahr und 39 Tage
Vorgänger Kabinett Sturgeon III
Nachfolger Kabinett Swinney
Zusammensetzung
Partei(en) SNP
in Kooperation:
Greens
(bis April 2024)
Minister 9
Staatssekretäre 18
Repräsentation
Schottisches Parlament bis April;2024:
70/129

ab April 2024:
63/129

Das Kabinett Yousaf war die zehnte Schottische Regierung. Sie bildete sich nach der Parlamentswahl 2021 und dem Rücktritt von Nicola Sturgeon als First Minister und vom Parteivorsitz der SNP. Zu ihrem Nachfolger wurde in beiden Ämtern Humza Yousaf gewählt.

Die Regierung ist eine Koalitionsregierung der Scottish National Party und der Scottish Green Party. Die Scottish National Party gewann bei der Parlamentswahl in Schottland 2021 die meisten Mandate, verfehlte jedoch die absolute Mehrheit. Die Mitglieder der Scottish Green Party stimmten am 28. August 2021 in einer Urabstimmung dem am 20. August 2021 abgeschlossenen provisorischen Koalitionsabkommen zu.[1]

Am 8. Februar 2024 kam es nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Matheson zu einer größeren Umbildung der Regierung.[2]

Am 25. April 2024 wurde die „Bute House Agreement“ genannte Vereinbarung von First Minister Yousaf aufgelöst und er bildete die Regierung zu einer Minderheitsregierung um.[3] Zuvor hatte die Green Party die von der Regierung angekündigte Rücknahme von Klimazielen und die Einstellung der Abgabe von Pubertätsblockern an Jugendliche mit Genderinkongruenz kritisiert und eine parteiinterne Abstimmung über die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der SNP angekündigt.

Als größte Oppositionspartei kündigten die Konservativen im Parlament an, einen Misstrauensantrag gegen Yousaf einzubringen. Die Grünen unterstützten dies, so dass es auf die eine Stimme der früheren SNP-Abgeordneten Ash Regan angekommen wäre, die zu der von Alex Salmond gegründeten ALBA Party übergetreten war, nachdem sie in der Abstimmung über die Führung der SNP unterlegen war.[4] Yousaf kam dem Misstrauensantrag durch seine Rücktrittserklärung am 29. April 2024 zuvor.[5] Er blieb noch bis zum 7. Mai 2024 im Amt.

  1. PA Media: Scottish Green membership backs power-sharing deal with SNP. In: The Guardian. 28. August 2021, abgerufen am 19. Oktober 2022 (englisch).
  2. Angus Cochrane: Neil Gray replaces Michael Matheson as Scottish health secretary. In: BBC news. 9. Februar 2024, abgerufen am 9. Februar 2024 (englisch).
  3. Mary McCool: SNP's power-sharing deal with the Scottish Greens collapses. In: BBC news. 25. April 2024, abgerufen am 25. April 2024 (englisch).
  4. How big a threat to Humza Yousaf is a no-confidence vote? In: BBC news. 25. April 2024, abgerufen am 25. April 2024 (englisch).
  5. David Bol: Humza Yousaf resigns as First Minister after ending Greens deal as SNP faces new leadership contest. In: The Scotsman. 29. April 2024, abgerufen am 29. April 2024 (englisch).

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